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Leistungen im Überblick

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II setzen sich aus dem Regelbedarf, etwaigen Mehrbedarfen und dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zusammen. Hinzu können einmalige Leistungen kommen.

Die Leistungen werden am Anfang des Monats ausgezahlt. Wenn Sie über ein Konto verfügen, erhalten Sie die Leistungen per Überweisung. Haben Sie kein eigenes Konto und wollen das Geld nicht auf ein fremdes Konto überweisen lassen, sind die Leistungen per Zahlungsanweisung zur Verrechnung anzuweisen. Das verursacht aber Kosten. Die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen diese Kosten nur dann, wenn Sie nachweisen, dass die Bank sich weigert, Ihnen ein Konto einzurichten. Sie müssen sich das von der Bank bescheinigen lassen.

Regelbedarf

Der Regelbedarf umfasst sämtliche Bedarfe des täglichen Lebens außer den Bedarfen für Unterkunft und Heizung und die sogenannten Mehrbedarfe. Der Regelbedarf umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie (ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile) sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens.

Mehrbedarf

Die Gewährung von Mehrbedarfen trägt dem Gedanken Rechnung, dass bei bestimmten Gruppen von Hilfebedürftigen und in besonderen Bedarfssituationen von vornherein feststeht, dass der in dem Regebedarf pauschalierte Bedarf den besonderen Verhältnissen nicht gerecht wird. Der Mehrbedarf wird daher zusätzlich zum Regelbedarf gewährt.

Ein Mehrbedarf wird anerkannt bei

  • Schwangerschaft,
  • Alleinerziehung,
  • Behinderung und gleichzeitigem Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB IX,
  • kostenaufwändigerer Ernährung,
  • unabweisbarem, laufenden, nicht nur einmaligen Bedarf und
  • dezentraler Warmwassererzeugung.

Bedarf für Unterkunft und Heizung

Unterkünfte sind neben Mietwohnungen und Eigentumswohnungen oder Eigenheimen insbesondere auch Not- oder Obdachlosenunterkünfte. Die Bedarfe für Ihre Unterkunft und Heizung werden im Stadtgebiet Osnabrück innerhalb bestimmter Angemessenheitsgrenzen berücksichtigt.

Einmalige Leistungen

Erstausstattungen für die Wohnung oder für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sind nicht vom Regelbedarf umfasst und werden daher gesondert erbracht. Diese Leistungen werden nur erbracht, soweit es sich um Erstausstattungen handelt. Die Erstausstattung für die Wohnung kann bei Anmietung der ersten Wohnung oder auch nach Entlassung aus der Haft gewährt werden. Bei Schwangerschaft gibt es eine Beihilfe für Umstandskleidung und bei der Geburt des Kindes eine Beihilfe für die Erstausstattung (Babybekleidung, Baby-Bett, Kinderwagen, etc.). Auch Leistungen zur Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen, sowie die Miete von therapeutischen Geräten werden gesondert erbracht.

Sozialversicherung

In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sind Personen in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld II beziehen, versicherungspflichtig. Die Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld II wird vom Rentenversicherungsträger als Anrechnungszeit berücksichtigt.

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